… in Wien.
Archiv der Kategorie 'Bildungs-Aktiv'
Laut Indymedia und Antifa R4 verübten Faschisten in Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) einen Brandanschlag gegen das Haus einer in Wetzlar ansässigen, gegen Rechts engagierten Familie (Artikel bei HNA.de). Daraufhin kam es zu einer Spontandemo von engagierten Antifaschist_innen durch die Wetzlarer Innenstadt.
Hans-Jürgen Irmer, seit Jahren bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, wurde laut Peter Beuth (CDU) mit 99% zum Kreisvorsitzenden der Lahn-Dill-CDU wiedergewählt. Die Linken-Politikerin Janine Wissler bezeichnete Hans Jürgen Irmer kürzlich im hessischen Landtag als „Hassprediger“ (Video), aufgrund vermehrter Islam-kritischer Äußerungen in Irmers Zeitung „Wetzlar Kurier“.
Schon am 2.3.10 wurde gegen einen Abiturienten aus Gießen prozessiert, der an einer Bildungsstreik-Demo am 16. Juni 2009 in Gießen teilgenommen hatte (Artikel: 1 | 2). Damals kam es zu einem harten Eingreifen der Polizei gegenüber minderjährigen Schüler_innen, die mit einer Sitzblockade auf dem Berliner Platz den Verkehr behinderten. Die Polizei wirft dem Schüler vor, zu Straftaten aufgerufen zu haben, der Angeklagte bestreitet dies. Der Prozess wird am 15.3. fortgeführt, 13.30 Uhr, Raum 200 des Gießener Amtsgerichts.
Langsam wird es Zeit für eine Bilanz – das hochschulpolitische Jahr für die Liste N.I.C.H.T. neigt sich dem Ende zu. Am 31.3. endet mit dem Wintersemester die laufende Legislaturperiode, die Liste HSL – N.I.C.H.T. schon wieder! hat den Einzug ins neue Parlament nicht geschafft. Heute findet die vorausichtlich letzte Sitzung des StuPas in der alten Legislaturperiode statt. Mehr zu diesem Thema – bald 
und s.u.. Vergnügt euch doch bis dahin mit den amüsanten, aktuellen Zeitungsartikeln der Jusos. ----> (1) (2)
UPDATE: Die neue Satzung wurde gestern (11.2.2010) verabschiedet. Die Liste N.I.C.H.T. stimmte dagegen. Hier gibts dazu den Artikel des Gießener Anzeigers.
Der Beitrag „Die Abrechnung“ wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert und erweitert.
Skandal #1 – Die unsichtbare AStA-Zeitung
Seit Beginn der Amtszeit des aktuellen AStAs der JLU wird eine Sachbearbeiterin Monat für Monat dafür bezahlt, eine AStA-Zeitung zu erstellen. Nur ist bis heute keine einzige Ausgabe dieser Zeitung erschienen. Auf Nachfrage meinte Patrick Krug (Jusos, AStA-Referent für Hochschulpolitik), dass sich die Koalition über die Inhalte dieser Zeitung nie einig geworden wäre. Laut Koalitionsvertrag von Jusos, UniGrün und Brennpunkt Uni sollte die AStA-Zeitung „…etwa 4-6 mal innerhalb eines Geschäftsjahres erscheinen.“ Ob die Sachbearbeiterin Jenny Becke (ebenfalls Mitglied der Juso-Hochschulgruppe) überhaupt jemals an einer AStA-Zeitung gearbeitet hat, ist für die interessierte studentische Öffentlichkeit nicht ersichtlich. Monat für Monat bekam Jenny Becke ca. 200 Euro, bezahlt aus dem Haushalt der verfassten Studierendenschaft der JLU – für was eigentlich? Und warum?
Rechtsclick -> Grafik anzeigen. Quelle: AStA JLU Gießen
Skandal #2 – Was der JLU-AStA so unter Transparenz versteht
Als kleinen Vorgeschmack auf diesen Teil der Abrechnung: Das letzte veröffentlichte Protokoll einer AStA-Sitzung stammt vom August 2009.
Unsere neueste Pressemitteilung könnt ihr euch hier als PDF anschauen, oder klickt einfach auf mehr.
Um außerdem etwas Licht in das eventuell etwas verwirrende Dunkel zu bringen: Die Liste N.I.C.H.T. kandidiert nicht zu den StuPa-Wahlen 2010, jedoch die Liste HSL – N.I.C.H.T. schon wieder (klickt hier für das Wahlprogramm als PDF). Auf dieser Liste kandidiert unser ehemaliges Mitglied Tobias „Biene“ D. Bis die laufende Legislaturperiode zu Ende ist, nimmt die Liste N.I.C.H.T. ihr Mandat im StuPa natürlich weiterhin wahr.
Erst wenn sich das neu gewählte StuPa konstituiert hat, ist die Liste N.I.C.H.T. dann vielleicht endgültig tot – aber wer kann das jetzt schon sagen? Und, um weiteren Gerüchten vorzubeugen: Nein, es gab keine Grabenkämpfe, wir hab uns nicht auseinander gelebt, sondern sind alle immer noch sehr harmonisch miteinander – nur eben nicht mehr in einer Hochschulliste.
Die über Wochen andauernde Besetzung des Audimax der Uni Wien, die viele weitere Uni-Besetzungen in Deutschland und Europa ermutigte und inspirierte, wurde heute von der Polizei geräumt. Deswegen finden heute in zahlreichen europäischen Städten Solidaritäts-Demonstrationen statt.
Meldung bei Indymedia (de)
Der Aufruf dazu ist wohl noch nicht veröffentlicht, hier gibts Infos auf der Gießener Bildungsstreik-Seite. Um 12.00 Uhr soll es am Audimax / Phil 2 an der Uni Gießen losgehen und um 14.00 Uhr auf dem Berliner Platz dem Ende entgegen gehen.
An diesem Tag wird gleichzeitig zu einem weltweiten „DAY OF UNIversiTY“ aufgerufen.
Anders wie einmal beschlossen und geplant, tritt die Hochschulliste N.I.C.H.T. dieses Mal NICHT noch mal zu den Wahlen zum Studierendenparlament der JLU 2010 an.
Es ist aber NICHT ausgeschlossen, dass die Liste N.I.C.H.T. bei den Wahlen 2011 von den Toten wieder aufersteht. Bis dahin kandidieren einige Ex-Mitglieder der Liste N.I.C.H.T. für andere Listen: Rave für die Anarchistische Pogo Liste (APL), Biene für die Horst Schlämmer Liste (HSL), Benni für Unsere Uni. Koob beendet gerade sein Studium, Rosa arbeitet im Wahlausschuss und darf deswegen nicht mehr kandidieren, Micha und Tini kandidieren einfach so nicht mehr.
Diese Internetseite wird euch NICHTSDESTOTROTZ wohl auf weiteres erhalten bleiben und weiterhin ihr eher untotes, unheiliges Dasein fristen.
Klickt auf mehr… für einen Überblick aller Listen zur StuPa-Wahl 2010.
Zur Zeit geht so viel, dass es unmöglich ist, überall live dabei zu sein, geschweige denn darüber zu bloggen. Wichtig ist, dass wenn die Liste N.I.C.H.T. nicht bald eine/n neue/n Spitzenkandidaten/in findet, sie eigentlich nicht nochmal anzutreten braucht, trotz der bisher erfolgreichen Oppositionsarbeit im StuPa.
Hier mal ein paar Termine (Updates folgen):
Vollversammlungen galore!
2.12.09
Vollversammlung aller Lehramtsstudierenden | 14:00 Audimax / Phil 2
Vollversammlung Fachbereich 04 | 16:00 A2 / Phil 1
Vollversammlung Germanistik | 16:00 A1 / Phil 1
3.12.09
Vollversammlung Philosophie | 12:00 A 1 / Phil 1
Sitzung des Studierendenparlaments der JLU | 20:00 c.t. Studierendenhaus (neben der Mensa) Raum 6
4.12.09
„Auf hessischer Landesebene wurden Hochschulen zu einer weiteren, der Vernetzung dienenden, Konferenz am Freitag, den 04. Dezember 2009 nach Gießen eingeladen.“ Quelle: Bildungsstreik Gießen
(mehr…)
Anders als der Flashmob mit anschließender Demo gestern in Gießen verliefen die Proteste von Studierenden und Schüler_innen am 17.11.09 in Essen alles andere als friedlich. Die Polizei griff zu harten repressiven Maßnahmen, kesselte über 150 Menschen ein, darunter 35 Kinder, nahm 150 Studierende vorläufig fest und stellte Anzeigen.
Solidarität ist jetzt dringend geboten. Lasst euch nicht einschüchtern! Schüler_innen und Studierende haben ein Recht auf Protest und Widerstand gegen asoziale Bildungsreformen, die uns von oben aufgedrückt werden!
Lest auch in der TAZ: Schlagstöcke gegen Kinder
Hui, bei so vielen Ereignissen kommen die Blogger gar nicht so schnell hinterher… zunächst einmal: mittlerweile ist auch Haus B am Phil 2 der JLU Gießen besetzt. Gestern (18.11.) fand eine Vollversammlung statt, an der sich auch mal über 1000 Studierende beteiligten. Auf der Seite der Demokratischen Linken gibt es außerdem auch einen netten Überblick, was zur Zeit so läuft.
Update 20.11.09: Was so passierte… Gestern (19.11.) Flashmob auf dem Berliner Platz mit anschließender Demo. Mittlerweile sind ebenfalls Haus D im Phil 2, der große chemische Hörsaal sowie das Audimax im Phil 2 besetzt. Klickt hier für die Gießener Bildungsstreik-Seite.