Archiv der Kategorie 'Hochschulpolitik'

Where’s the Drama, Baby?

So, die Liste N.I.C.H.T. tritt also NICHT zu den nächsten StuPa-Wahlen an. In der Umfrage (s.u.) hat sich niemand dafür ausgesprochen, und per Mail kamen auch keine Anfragen von Leuten, die unbedingt auf Platz Eins kandidieren wollten. Was ist von Gießener Studierenden auch anderes zu erwarten (Überraschung 1).

Die existierenden Listen haben es jedenfalls nicht geschafft, auf ihren Webseiten auf die Möglichkeit hinzuweisen, das passive Wahlrecht auszuüben und eigene, neue, FRISCHE oder wenigstens nicht so sehr nach Verwesung riechende Listen zu gründen (Überraschung 2).

Verwundert möchte man sich die Augen reiben, weil auf diesen Webseiten (der Hochschullisten der JLU) so gut wie nie was passiert. Dabei gäbe es doch genug Dramen, über die Transparenz herzustellen wäre… oder? Kleine Auswahl:

Eine „Vollversammlung“ des AStA der JLU mit sage und schreibe 32 (!) Anwesenden (laut irgendeines Protokolls, Protokoll der VV habe ich nocht nicht gefunden) (Überraschung 4). Komisch, dass die Fachschaft Lehramt da regelmäßig mehr Leute zu ihren Versammlungen bewegt, obwohl Fachschaftsräte / Fachschaftsengagierte keine Aufwandsentschädigungen bekommen und alles unentgeltlich machen…

Zahlreiche Austritte bei Listen, trotzdem werden die StuPa-Mandate behalten (beim RCDS, bei Brennpunkt Uni…)…

Ein Kandidat von Brennpunkt Uni will in den Wahlausschuss gewählt werden, welcher kurz zuvor eine eher geringe Mitgliederanzahl anmerkte… dann scheinen es aber „plötzlich“ doch genug Leute zu sein und der Kandidat verfehlt die nötige Mehrheit, obwohl seine Liste in der aktuellen Koalition vertreten ist…

Berichte über StuPa-Sitzungen werden nicht mehr veröffentlicht… die StuPa-Seite wird nicht aktualisiert, was aktuelle Sitzungstermine angeht…

Und schließlich: Gescheiterte Abwahlanträge gegenüber 3 AStA-Referenten von UniGrün, initiiert von der Demokratischen Linken. Der Vorwurf (Überraschung 5): Nichts weniger als der Holocaust werde verharmlost… Wenigstens gibt es darüber ein paar Infos auf der Seite der DL.

Vielleicht ist es besser so, dass weder die Online-Ausgaben der Gießener Zeitungen, noch die Webseiten der beteiligten Akteure (der Hochschullisten) nicht mehr berichten als sie unbedingt müssen (Protokolle der Gremiensitzungen müssen ja sein), sonst wäre eine Wahlbeteiligung von unter 20% wohl mehr als wahrscheinlich, und das will ja, zumindest offiziell, keiner…

Für die verbleibenden nahezu 80% wird es also weiterhin heißen: Anstatt wählen gehen, lieber mal anständige Mucke hörn.

Meinungsbild zur erneuten Kandidatur der Liste N.I.C.H.T. zu den StuPa-Wahlen 2011/2012

Wenn Studierende für das StuPa (Studierendenparlament) der JLU kandidieren wollen, müssen sie sich das bald überlegen, der Stichtag zur Abgabe der Kandidatur-Materialien (nähere Infos dazu hier beim studentischen Wahlausschuss) naht: es ist der 7.12.2011.

Was meint ihr, soll die N.I.C.H.T.-Liste „mal wieder“ antreten?

Die Hintergründe wären nicht neu: Extrem geringe Wahlbeteiligung bei den StuPa-Wahlen an der JLU (bisher nie mehr als 30%), by the way auch sehr niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunalwahlen in Gießen. Die damit einhergehende geringe demokratische Legitimation hielt und hält z.B. „prominente“ Gießener Grüne wie Christian Otto und Sarah Sanchez-Miguel nicht davon ab, im StuPa und in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen Politik „im Namen der Studierenden“ oder „im Namen der Gießener Bürgerinnen und Bürger“ zu machen. Bei den Jusos sieht es ähnlich aus, siehe z.B. Georg Zimmermann und Kaweh Mansoori. Gleichzeitig sieht es mit der Transparenz in der verfassten Studierendenschaft der JLU Gießen nicht gerade rosig aus, auch wenn es seit zwei Legislaturperioden eine Piratenliste gibt.

Die N.I.C.H.T.-Liste würde, so ein Vorschlag, versprechen (aha, ein Wahlversprechen ;-) ) bei gewonnen Sitzen zu keiner Sitzung des Studierendenparlaments zu erscheinen. Je mehr Leute die N.I.C.H.T.-Liste wählen würden, die eigentlich gar nicht vor hatten, ihre Stimme abzugeben, desto höher a) die Wahlbeteiligung und b) die Anzahl der Sitze im Parlament, die aber, als Zeichen für die geringe demokratische Legitimation dieses Gremiums, eben für die gesamte Legislaturperiode leer blieben.

Evtentuell bekomme ich es hier noch hin, ein Voting zu integrieren (so wie hier, hat aber auch nicht so lange gehalten), Kommentare dazu sind aber eventuell erhellender und auch unterhaltsamer.

Also los!

Edit: Hier nun die Umfrage. Yeah. Klickt aber lieber diesen Link, um zu ihr zu kommen,

http://www.learnmyself.com/poll71167xe0C44eCb

denn das hier drunter scheint nicht so richtig zu funktionieren. Mehrere Antworten sind (wiederholt?) möglich.

Sollte die N.I.C.H.T.-Liste kandidieren und auf ihre unnachahmliche Art auf die grandiose Wahlbeteiligung aufmerksam machen?
Natürlich. Habe sie schon sehr vermisst.
Nö. N.I.C.H.T. braucht niemand (mehr).
Is mir egal, ich gehe nicht wählen. Auch nicht N.I.C.H.T..
Is mir egal ich wähle wen anders.
Ähmm… seid ihr komplett bescheuert!?
Demokratie wird sowieso überbewertet.
Es gibt bessere Methoden, um auf die hohe Wahlenthaltung hinzuweisen.
AStA und StuPa abschaffen! Sind sowieso nur subventionierte Partei-Kaderschmieden.
Other
Please Specify:

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Auferstanden aus Ruinen?

neveragain

Da hat der AStA aber Glück gehabt, denn noch steht da oben ein Fragezeichen. Fragend voran…

Wie gehts nun weiter…!?

Blogs sind eventuell spannender und interessanter, je aktueller die Beiträge sind. Aus zeit-prekarisierten Gründen, die nicht zuletzt dem modularisierten Studium a la Bolognese geschuldet sind…

(irgendwie erinnert das ja an Red Alert ’96:-) )

…passiert hier nun auch erstmal nicht mehr so viel. Außerdem sind ja, gähn, eigentlich, Semesterferien, wenn da nicht die Klausuren wären… es gibt zwar Koalitionsverhandlungen über einen neuen AStA der JLU, aber darüber berichtet keiner… und ähnlich spannend sieht es auf den Webseiten der nun frisch gewählten Listen aus. Die aktuellen AStA-ReferentInnen werden sich auch noch für den März ihre Konten füllen, und das wars dann. Die Studierenden der JLU interessiert mehrheitlich sowieso nicht die Bohne, was mit ihrem eigenen Geld passiert. Ist ja bei den normalen Steuerzahlern auch nicht viel anders.

Es stellt sich die Frage, was aus dieser Seite überhaupt werden soll, wenn es die Liste N.I.C.H.T. einst, in naher Zukunft, NICHT mehr geben wird… ein eher untotes Dasein wurde diesbezüglich ja schon mehrfach angedeutet.

Die Abrechnung

Langsam wird es Zeit für eine Bilanz – das hochschulpolitische Jahr für die Liste N.I.C.H.T. neigt sich dem Ende zu. Am 31.3. endet mit dem Wintersemester die laufende Legislaturperiode, die Liste HSL – N.I.C.H.T. schon wieder! hat den Einzug ins neue Parlament nicht geschafft. Heute findet die vorausichtlich letzte Sitzung des StuPas in der alten Legislaturperiode statt. Mehr zu diesem Thema – bald :-) und s.u.. Vergnügt euch doch bis dahin mit den amüsanten, aktuellen Zeitungsartikeln der Jusos. ----> (1) (2)

UPDATE:
Die neue Satzung wurde gestern (11.2.2010) verabschiedet. Die Liste N.I.C.H.T. stimmte dagegen. Hier gibts dazu den Artikel des Gießener Anzeigers.

Der Beitrag „Die Abrechnung“ wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert und erweitert.

Skandal #1 – Die unsichtbare AStA-Zeitung

Seit Beginn der Amtszeit des aktuellen AStAs der JLU wird eine Sachbearbeiterin Monat für Monat dafür bezahlt, eine AStA-Zeitung zu erstellen. Nur ist bis heute keine einzige Ausgabe dieser Zeitung erschienen. Auf Nachfrage meinte Patrick Krug (Jusos, AStA-Referent für Hochschulpolitik), dass sich die Koalition über die Inhalte dieser Zeitung nie einig geworden wäre. Laut Koalitionsvertrag von Jusos, UniGrün und Brennpunkt Uni sollte die AStA-Zeitung „…etwa 4-6 mal innerhalb eines Geschäftsjahres erscheinen.“ Ob die Sachbearbeiterin Jenny Becke (ebenfalls Mitglied der Juso-Hochschulgruppe) überhaupt jemals an einer AStA-Zeitung gearbeitet hat, ist für die interessierte studentische Öffentlichkeit nicht ersichtlich. Monat für Monat bekam Jenny Becke ca. 200 Euro, bezahlt aus dem Haushalt der verfassten Studierendenschaft der JLU – für was eigentlich? Und warum?

becke

Rechtsclick -> Grafik anzeigen. Quelle: AStA JLU Gießen

Skandal #2 – Was der JLU-AStA so unter Transparenz versteht

Als kleinen Vorgeschmack auf diesen Teil der Abrechnung: Das letzte veröffentlichte Protokoll einer AStA-Sitzung stammt vom August 2009.

Diskussion zur Änderung der Satzung im StuPa

Auf der nächsten StuPa (Studierendenparlaments-) -Sitzung wird wieder über die Novellierung der Satzung der Studierendenschaft der JLU diskutiert werden (hier die alte, aktuell gültige Version von 94). Die Novelle geht in die 2. Lesung. Wenn ihr also Vorschläge zu Änderungen oder andere Anmerkungen habt…

…dann schreibt uns eine Mail an nicht-waehlen (at) web.de

…oder kommt zur nächsten StuPa-Sitzung am 28.1.2010, 20:00 c.t. Raum 6, Studierendenhaus / neben der Mensa.

QSL-Homepage online

Die Homepage zur Beantragung der QSL-Mittel ist endlich online. Lange hat’s gedauert, aber das Resultat sieht sehr ordentlich aus. Dafür gebürt dem verantwortlichen AStA-Referenten von Brennpunkt Uni ein großes Lob, Wahlkampf hin oder her.

Also los, Anträge stellen! Für die zentralen QSL-Mittel ist dafür noch bis zum 10.2.2010 Zeit.

Und: Anstatt einer Wahl-VV gibt es nun eine Info-Veranstaltung zur Wahl. Am Mittwoch, dem 20.1., 12:00 c.t., im Foyer Phil 1. Wenn ihr noch unentschieden seid – nix wie hin.

HSL – N.I.C.H.T. schon wieder!

HSL – N.I.C.H.T. schon wieder!

Wie in einer der letzten Meldungen verkündet: „N.I.C.H.T. are fxxxing dead“. Das ist zwar richtig, aber streng genommen ist untot ja auch eine Form des Todes. ;)
Daher habe ich von den MitgliederInnen der Liste N.I.C.H.T. die Erlaubnis bekommen, die Tradition der Liste und damit deren Namen künstlich weiter am Leben zu erhalten.

HSL – N.I.C.H.T. schon wieder!

Die HSL bin ich, Biene! Niemand sonst.

Also macht Euch selbst ein Bild, was es noch so zu wählen gibt.

http://www.uni-giessen.de/studi-wahlen

restart2

Weitere Infos gibts die Tage!

Bis denn…

Ciao
Biene alias TobiD
Kontakt unter HSL (at) TobiD.net

Unsere Anträge im Stupa…

könnt ihr euch hier als PDF anschauen.

UPDATE 4.12.: Antrag Nr. 1 wurde leicht verändert angenommen, deswegen könnt ihr euch hier noch was von der Sitzung im Stream anschauen, Antrag Nr. 2 haben wir wegen juristischer Bedenken zurückgezogen, aber die Diskussion zu diesem Thema wurde im Parlament geführt, was unser Hauptanliegen war. Diese könnt ihr euch zum Teil auch im Stream anschauen.

--> Artikel zur StuPa-Sitzung im Gießener Anzeiger

Hier geht es zur Satzung der Studierendenschaft der JLU, die novelliert werden soll.

Und sonst? Wir suchen immer noch Leute, die auf unserer Liste auf den vorderen Plätzen kandidieren wollen, um ins StuPa gewählt zu werden und basteln weiterhin an unserem Wahl(kampf)programm und den dazu gehörenden Videos.

Oder gründet eben eigene Listen! Dafür habt ihr noch bis Mittwoch Zeit. Wie das geht, könnt ihr in diesem PDF-Dokument nachlesen.

Bildungsstreik ohne AStA?

Die Bildungsstreik-Aktionen an der JLU scheinen weitestgehend ohne die Beteiligung des AStAs abzulaufen. Die Jusos verhalten sich hierbei immerhin noch konsequenter als AStA-Referent_innen von Brennpunkt Uni.

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