Die existierenden Listen haben es jedenfalls nicht geschafft, auf ihren Webseiten auf die Möglichkeit hinzuweisen, das passive Wahlrecht auszuüben und eigene, neue, FRISCHE oder wenigstens nicht so sehr nach Verwesung riechende Listen zu gründen (Überraschung 2).

Verwundert möchte man sich die Augen reiben, weil auf diesen Webseiten (der Hochschullisten der JLU) so gut wie nie was passiert. Dabei gäbe es doch genug Dramen, über die Transparenz herzustellen wäre… oder? Kleine Auswahl:

Eine „Vollversammlung“ des AStA der JLU mit sage und schreibe 32 (!) Anwesenden (laut irgendeines Protokolls, Protokoll der VV habe ich nocht nicht gefunden) (Überraschung 4). Komisch, dass die Fachschaft Lehramt da regelmäßig mehr Leute zu ihren Versammlungen bewegt, obwohl Fachschaftsräte / Fachschaftsengagierte keine Aufwandsentschädigungen bekommen und alles unentgeltlich machen…

Zahlreiche Austritte bei Listen, trotzdem werden die StuPa-Mandate behalten (beim RCDS, bei Brennpunkt Uni…)…

Ein Kandidat von Brennpunkt Uni will in den Wahlausschuss gewählt werden, welcher kurz zuvor eine eher geringe Mitgliederanzahl anmerkte… dann scheinen es aber „plötzlich“ doch genug Leute zu sein und der Kandidat verfehlt die nötige Mehrheit, obwohl seine Liste in der aktuellen Koalition vertreten ist…

Berichte über StuPa-Sitzungen werden nicht mehr veröffentlicht… die StuPa-Seite wird nicht aktualisiert, was aktuelle Sitzungstermine angeht…

Und schließlich: Gescheiterte Abwahlanträge gegenüber 3 AStA-Referenten von UniGrün, initiiert von der Demokratischen Linken. Der Vorwurf (Überraschung 5): Nichts weniger als der Holocaust werde verharmlost… Wenigstens gibt es darüber ein paar Infos auf der Seite der DL.

Vielleicht ist es besser so, dass weder die Online-Ausgaben der Gießener Zeitungen, noch die Webseiten der beteiligten Akteure (der Hochschullisten) nicht mehr berichten als sie unbedingt müssen (Protokolle der Gremiensitzungen müssen ja sein), sonst wäre eine Wahlbeteiligung von unter 20% wohl mehr als wahrscheinlich, und das will ja, zumindest offiziell, keiner…

Für die verbleibenden nahezu 80% wird es also weiterhin heißen: Anstatt wählen gehen, lieber mal anständige Mucke hörn.

Was meint ihr, soll die N.I.C.H.T.-Liste „mal wieder“ antreten?

Die Hintergründe wären nicht neu: Extrem geringe Wahlbeteiligung bei den StuPa-Wahlen an der JLU (bisher nie mehr als 30%), by the way auch sehr niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunalwahlen in Gießen. Die damit einhergehende geringe demokratische Legitimation hielt und hält z.B. „prominente“ Gießener Grüne wie Christian Otto und Sarah Sanchez-Miguel nicht davon ab, im StuPa und in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen Politik „im Namen der Studierenden“ oder „im Namen der Gießener Bürgerinnen und Bürger“ zu machen. Bei den Jusos sieht es ähnlich aus, siehe z.B. Georg Zimmermann und Kaweh Mansoori. Gleichzeitig sieht es mit der Transparenz in der verfassten Studierendenschaft der JLU Gießen nicht gerade rosig aus, auch wenn es seit zwei Legislaturperioden eine Piratenliste gibt.

Die N.I.C.H.T.-Liste würde, so ein Vorschlag, versprechen (aha, ein Wahlversprechen ) bei gewonnen Sitzen zu keiner Sitzung des Studierendenparlaments zu erscheinen. Je mehr Leute die N.I.C.H.T.-Liste wählen würden, die eigentlich gar nicht vor hatten, ihre Stimme abzugeben, desto höher a) die Wahlbeteiligung und b) die Anzahl der Sitze im Parlament, die aber, als Zeichen für die geringe demokratische Legitimation dieses Gremiums, eben für die gesamte Legislaturperiode leer blieben.

Evtentuell bekomme ich es hier noch hin, ein Voting zu integrieren (so wie hier, hat aber auch nicht so lange gehalten), Kommentare dazu sind aber eventuell erhellender und auch unterhaltsamer.

Also los!

Edit: Hier nun die Umfrage. Yeah. Klickt aber lieber diesen Link, um zu ihr zu kommen,

http://www.learnmyself.com/poll71167xe0C44eCb

denn das hier drunter scheint nicht so richtig zu funktionieren. Mehrere Antworten sind (wiederholt?) möglich.

Edit: Deine Antwortmöglichkeit war nicht dabei? Schreibe deine Antwort als Kommentar, oder unter „Other“.

Da hat der AStA aber Glück gehabt, denn noch steht da oben ein Fragezeichen. Fragend voran…

Be there or be square.

Weiterhin viel Spaß beim nicht lesen:

http://www.protesthandbuch.de.vu/

By the way… N.I.C.H.T. rest in peace!

Wow, der Vorsitzende des AStA darf den Senat sogar beraten…

Bildquelle

Hans-Jürgen Irmer, seit Jahren bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, wurde laut Peter Beuth (CDU) mit 99% zum Kreisvorsitzenden der Lahn-Dill-CDU wiedergewählt. Die Linken-Politikerin Janine Wissler bezeichnete Hans Jürgen Irmer kürzlich im hessischen Landtag als „Hassprediger“ (Video), aufgrund vermehrter Islam-kritischer Äußerungen in Irmers Zeitung „Wetzlar Kurier“.

Schon am 2.3.10 wurde gegen einen Abiturienten aus Gießen prozessiert, der an einer Bildungsstreik-Demo am 16. Juni 2009 in Gießen teilgenommen hatte (Artikel: 1 | 2). Damals kam es zu einem harten Eingreifen der Polizei gegenüber minderjährigen Schüler_innen, die mit einer Sitzblockade auf dem Berliner Platz den Verkehr behinderten. Die Polizei wirft dem Schüler vor, zu Straftaten aufgerufen zu haben, der Angeklagte bestreitet dies. Der Prozess wird am 15.3. fortgeführt, 13.30 Uhr, Raum 200 des Gießener Amtsgerichts.

(irgendwie erinnert das ja an Red Alert ’96… )

…passiert hier nun auch erstmal nicht mehr so viel. Außerdem sind ja, gähn, eigentlich, Semesterferien, wenn da nicht die Klausuren wären… es gibt zwar Koalitionsverhandlungen über einen neuen AStA der JLU, aber darüber berichtet keiner… und ähnlich spannend sieht es auf den Webseiten der nun frisch gewählten Listen aus. Die aktuellen AStA-ReferentInnen werden sich auch noch für den März ihre Konten füllen, und das wars dann. Die Studierenden der JLU interessiert mehrheitlich sowieso nicht die Bohne, was mit ihrem eigenen Geld passiert. Ist ja bei den normalen Steuerzahlern auch nicht viel anders.

Es stellt sich die Frage, was aus dieser Seite überhaupt werden soll, wenn es die Liste N.I.C.H.T. einst, in naher Zukunft, NICHT mehr geben wird… ein eher untotes Dasein wurde diesbezüglich ja schon mehrfach angedeutet.