Langsam wird es Zeit für eine Bilanz – das hochschulpolitische Jahr für die Liste N.I.C.H.T. neigt sich dem Ende zu. Am 31.3. endet mit dem Wintersemester die laufende Legislaturperiode, die Liste HSL – N.I.C.H.T. schon wieder! hat den Einzug ins neue Parlament nicht geschafft. Heute findet die vorausichtlich letzte Sitzung des StuPas in der alten Legislaturperiode statt. Mehr zu diesem Thema – bald und s.u.. Vergnügt euch doch bis dahin mit den amüsanten, aktuellen Zeitungsartikeln der Jusos. ----> (1)(2)
UPDATE: Die neue Satzung wurde gestern (11.2.2010) verabschiedet. Die Liste N.I.C.H.T. stimmte dagegen. Hier gibts dazu den Artikel des Gießener Anzeigers.
Der Beitrag „Die Abrechnung“ wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert und erweitert.
Skandal #1 – Die unsichtbare AStA-Zeitung
Seit Beginn der Amtszeit des aktuellen AStAs der JLU wird eine Sachbearbeiterin Monat für Monat dafür bezahlt, eine AStA-Zeitung zu erstellen. Nur ist bis heute keine einzige Ausgabe dieser Zeitung erschienen. Auf Nachfrage meinte Patrick Krug (Jusos, AStA-Referent für Hochschulpolitik), dass sich die Koalition über die Inhalte dieser Zeitung nie einig geworden wäre. Laut Koalitionsvertrag von Jusos, UniGrün und Brennpunkt Uni sollte die AStA-Zeitung „…etwa 4-6 mal innerhalb eines Geschäftsjahres erscheinen.“ Ob die Sachbearbeiterin Jenny Becke (ebenfalls Mitglied der Juso-Hochschulgruppe) überhaupt jemals an einer AStA-Zeitung gearbeitet hat, ist für die interessierte studentische Öffentlichkeit nicht ersichtlich. Monat für Monat bekam Jenny Becke ca. 200 Euro, bezahlt aus dem Haushalt der verfassten Studierendenschaft der JLU – für was eigentlich? Und warum?
Eine 2/3-Mehrheit im StuPa der JLU Gießen wird über eine Satzung entscheiden, die in Zukunft alle Studierenden der JLU betrifft. Noch nicht mal 24 Leute werden Regeln beschließen, an die sich 24.000 halten sollen. Gedanken zu diesem Thema werden an dieser Stelle öffentlich – so bald dazu Zeit bleibt. Und am Besten noch vor der 3. Lesung der Satzungsnovelle im StuPa, die Anfang Februar erfolgen soll.
UPDATE: …und zwar auf der StuPa-Sitzung am 11.2.2010.
Fast immer Up to Date – Eure sterbende Hochschulliste N.I.C.H.T.!
Die Art und Weise der Diskussion über die Novelle der Satzung der Studierendenschaft lässt auf das Demokratie- und Transparenzverständnis der aktuell im StuPa vertretenen Listen schließen. Zum Beispiel ist ein Hinweis auf die öffentliche Veranstaltung, auf der „ganz normale“ Studierende über die Satzungsänderung informiert werden sollen, bis jetzt nur auf der Seite von Unsere Uni. zu finden, aber nirgends sonst. Woher die Studierenden wissen sollen, dass über ihre eigene Satzung und die Änderung derselben diskutiert wird, ist den Verantwortlichen anscheinend völlig egal.
UPDATES:Die AStA-Seite wurde nun, drei Tage vor der Veranstaltung am 9.2.10, entsprechend aktualisiert. Das WEB 2.0 machts möglich… das Autonome Frauenreferat im AStA der JLU hat eine Pressemitteilung zum Thema herausgegeben. Was immer noch merkwürdig erscheint, ist die Frage, warum Abstimmungen im AStA überhaupt so wichtig sein sollen. Schließlich ist der AStA nur das ausführende Organ – im Zweifelsfall kann das Studierendenparlament ja über die strittigen Themen abstimmen.
Also los, Anträge stellen! Für die zentralen QSL-Mittel ist dafür noch bis zum 10.2.2010 Zeit.
Und: Anstatt einer Wahl-VV gibt es nun eine Info-Veranstaltung zur Wahl. Am Mittwoch, dem 20.1., 12:00 c.t., im Foyer Phil 1. Wenn ihr noch unentschieden seid – nix wie hin.
Wie in einer der letzten Meldungen verkündet: „N.I.C.H.T. are fxxxing dead“. Das ist zwar richtig, aber streng genommen ist untot ja auch eine Form des Todes.
Daher habe ich von den MitgliederInnen der Liste N.I.C.H.T. die Erlaubnis bekommen, die Tradition der Liste und damit deren Namen künstlich weiter am Leben zu erhalten.
Wird es dieses Jahr eine geben? Eine studentische Vollversammlung zur StuPa-Wahl? Oder eine Podiumsdiskussion, bei der interessierte Studierende ihre zukünftigen Interessenvertreter_innen live und hautnah erleben können? Die Antwort steht… wie so oft… in den Sternen…
Unsere neueste Pressemitteilung könnt ihr euch hier als PDF anschauen, oder klickt einfach auf mehr.
Um außerdem etwas Licht in das eventuell etwas verwirrende Dunkel zu bringen: Die Liste N.I.C.H.T. kandidiert nicht zu den StuPa-Wahlen 2010, jedoch die Liste HSL – N.I.C.H.T. schon wieder(klickt hier für das Wahlprogramm als PDF). Auf dieser Liste kandidiert unser ehemaliges Mitglied Tobias „Biene“ D. Bis die laufende Legislaturperiode zu Ende ist, nimmt die Liste N.I.C.H.T. ihr Mandat im StuPa natürlich weiterhin wahr.
Erst wenn sich das neu gewählte StuPa konstituiert hat, ist die Liste N.I.C.H.T. dann vielleicht endgültig tot – aber wer kann das jetzt schon sagen? Und, um weiteren Gerüchten vorzubeugen: Nein, es gab keine Grabenkämpfe, wir hab uns nicht auseinander gelebt, sondern sind alle immer noch sehr harmonisch miteinander – nur eben nicht mehr in einer Hochschulliste.
Laut Berichten der Gießener Zeitung (1)(2) und Indymedia haben Nazis nun wiederholt dass in Gießen ansässige Kulturzentrum Infoladen / AK 44 mit Farbbomben und Schmierereien angegriffen. Kein Fußbreit den Faschisten!